Der Geist nimmt Form und Gestalt an

P. Chidambaram schreibt: Als sich die Rafale-Kontroverse aufbaute, scheiterten vier indische Institutionen – angeblich Wachhunde – das Land: die Medien, der Oberste Gerichtshof, das Parlament und der Comptroller & Auditor General (C&AG).

Ein indischer Luftwaffenoffizier, der vor der Einführungszeremonie der fünf Rafale-Jets im September 2020 auf der Ambala Air Force Station eine schützende Gesichtsmaske trägt. (Express-Foto von Tashi Tobgyal/Datei)

Sangfroid ist ein französisches Wort. Das Oxford English Dictionary gibt seine Bedeutung als 'die Fähigkeit, unter schwierigen Umständen ruhig zu bleiben' zu.

Indianer haben die Franzosen in Sangfroid geschlagen. In keinem anderen Land würde es eine solche Gleichgültigkeit geben, wenn Millionen zu Fuß, ohne Geld, Nahrung, Medikamente oder Hilfe in ihre Häuser in Hunderte Kilometer entfernte Dörfer und Städte wandern. In keinem anderen Land würde der Anblick von Krankenwagen mit schwerkranken Patienten vor Krankenhäusern als Fluch eines Entwicklungslandes geduldet. In keinem anderen Land würde die schreckliche Trauer über 4.05.967 Todesfälle (vermutlich um das 4- bis 5-fache untertrieben) aufgrund von Covid-19 völlig privat gehalten werden, ohne als öffentliche Wut überzuschwappen. In keinem anderen Land wären Millionen Kinder aus armen Familien vom Online-Lernen ausgeschlossen, ohne dass ihre Eltern die Zitadellen der Macht stürmen. Sie können die Liste erweitern und die Sangfroid des indischen Volkes bestaunen.

Beenden Sie ohne Verantwortung



Schließlich ist der Minister für Arbeit und Beschäftigung zurückgetreten. Der Gesundheitsminister ist zurückgetreten. Der Bildungsminister ist zurückgetreten. Und mehr. Keiner der Minister ist von seiner Verantwortung zurückgetreten. Niemand hat die „freiwilligen“ Rücktritte mit den drückenden Belastungen in Verbindung gebracht, die ihre Verwaltung den Menschen in den Jahren 2020 und 2021 auferlegt hat.

Als die französische Untersuchungszeitschrift Mediapart am vergangenen Samstag einen Bericht veröffentlichte, der auf ihren Bericht vom April 2021 über den Rafale Aircarft-Deal folgte, rührte sich in der heißen, trockenen und windstillen Hauptstadt Indiens kein Blatt. Ich bezweifle, dass irgendjemand im Verteidigungsministerium überhaupt die Augenbrauen hochgezogen hat. Der Verteidigungsminister, ein liebenswürdiger Mensch, reagierte nicht. Der ehemalige Verteidigungsminister entschied sich, wegzusehen, obwohl die Geschichte vielen früheren Ministererklärungen widersprach. Das ist sangfroid.

Im April enthüllte Mediapart in einer dreiteiligen Untersuchung, dass die französische Antikorruptionsbehörde (AFA) Beweise dafür gefunden hatte, dass Dassault (das französische Produktionsunternehmen) zugestimmt hatte, eine Million Euro an einen bekannten Zwischenhändler zu zahlen, gegen den in Indien ermittelt wird Zusammenhang mit einem anderen Verteidigungsgeschäft und hatte tatsächlich 598.925 € an ein indisches Unternehmen namens Defys Solutions gezahlt (wie angemessen!). Schon zu diesem Zeitpunkt war dies eine so spezifische Anschuldigung wie nur möglich (lesen Sie: The Ghost of Rafale Appears, Indian Express . 11. April 2021). Es wurde mit üblichem Sangfroid begegnet – in Indien, aber nicht in Frankreich.

Teile fallen an Ort und Stelle

Jetzt sind noch mehr Fakten aus dem Schrank gefallen:

  • Im Jahr 2012 wurde Dassault in einer öffentlichen Ausschreibung ausgewählt, 126 Rafale-Flugzeuge an die indische Luftwaffe zu liefern, von denen 18 in einem fliegenden Zustand sein sollten und 108 in Indien montiert werden sollten.
  • Am 25. März 2015 gab der CEO von Dassault Aviation im Beisein des IAF-Chefs und des Chairman HAL bekannt, dass der Vertrag zwischen Dassault und HAL über die Herstellung des Flugzeugs in Indien und den Technologietransfer an HAL in Kürze unterzeichnet wird.
  • Am 26. März (ja, am nächsten Tag!) unterzeichnete Dassault ein MoU mit einem privaten indischen Unternehmen für ein mögliches Joint Venture für Projektmanagement, F&E, Design & Engineering, Montage & Fertigung, Wartung und Schulung.
  • Am 8. April bestätigten hochrangige indische Beamte, die den Premierminister bei einem offiziellen Besuch begleiteten, in Paris, dass das Dassault-HAL-Abkommen auf dem richtigen Weg sei und in Kürze abgeschlossen werden würde.
  • Am 10. April kündigte Premierminister Modi in Paris an, dass der Dassault-HAL-Deal rückgängig gemacht und 36 in Frankreich hergestellte Flugzeuge von der IAF gekauft würden.
  • Am 9. November wurde eine strategische Partnerschaftsvereinbarung zwischen Dassault und dem indischen Privatunternehmen unterzeichnet. Die Verpflichtungen von Dassault umfassen Herstellung, Technologie, Know-how, Herstellung von Flugzeugzellen-Unterbaugruppen, Endmontagelinie, Rüstungsaufrüstung, internationales Marketing und technische Unterstützung. Das private indische Unternehmen würde der indischen Regierung und den Bundesstaaten Kenntnisse über den indischen Markt, die Produktionsanlagen und das Marketing vermitteln.
  • Im September 2016 wurde ein zwischenstaatlicher Vertrag über den Verkauf von 36 Rafale-Flugzeugen unterzeichnet.
  • Am 28. November unterzeichneten Dassault und das private indische Unternehmen eine Aktionärsvereinbarung mit dem privaten indischen Unternehmen. Dassault versprach, bis zu 159 Millionen Euro bereitzustellen (und 51 Prozent des Eigenkapitals zu halten) und das indische Privatunternehmen bis zu 10 Millionen Euro (und 49 Prozent des Eigenkapitals).

Aufgrund dieser Tatsachen leitete die französische Staatsanwaltschaft PNF eine neue Untersuchung ein und ernannte einen Richter zum Leiter einer gerichtlichen Untersuchung.

Institutionelles Versagen

Als diese Kontroverse im Gange war, haben vier indische Institutionen – angeblich Wachhunde – das Land im Stich gelassen: die Medien, der Oberste Gerichtshof, das Parlament und der Comptroller & Auditor General (C&AG). Ich bin sicher und traurig, dass das Parlament defensiv und trotzig bleiben wird. Ich bin mir auch sicher, dass die C&AG ihre Fensterläden schließen und ihren 141-seitigen Bericht nicht wieder öffnen wird, von dem 126 Seiten für eine Person mit durchschnittlicher Intelligenz keinen Sinn machten.

In den Gerichtssälen des Obersten Gerichtshofs weht jedoch sanft eine frische Brise. Der Gerichtshof kann noch dazu überredet werden, das zwischenstaatliche Abkommen und das von Justice Gogoi verfasste Urteil vom 14. Dezember 2018 zu überprüfen. Ich setze auch auf die Medien. Trotz der Kapitulation vieler und der Unterdrückung anderer gibt es Stifte und Stimmen in den Medien, die sich selbst lesen und hören können.

Was die Leute angeht, werden sie sangfroid bleiben? Im französischen Original hatte das Wort eine andere Bedeutung: „kaltblütig“.