Indien sollte an der Seite der Entwicklungsländer stehen

D Raja schreibt: Die Unterwerfung indischer Interessen unter die USA in außenpolitischen Angelegenheiten drängt Indien zunehmend dazu, ein Instrument und Garant für amerikanische Interessen in der Region zu werden.

Premierminister Narendra Modi (Dateifoto)

Beim jüngsten G7-Gipfel hat sich Premierminister Narendra Modi für One Earth, One Health eingesetzt. Dies ist ironisch, da er die längste Zeit unverbindlich war, um für die Menschen seines Landes kostengünstige Covid-19-Impfstoffe zu gewährleisten. Aber was erklärt seinen verzweifelten Versuch, Indien so nah an den reicheren Ländern darzustellen und eine sichtbare Bonhomie mit rechten Führern der westlichen Hemisphäre zu behaupten? Diese Frage ist wichtig, da der Premierminister durch seine Abwesenheit bei den Gipfeln der Blockfreien Bewegung aufgefallen ist. Er nahm nur an einem virtuellen Treffen der NAM-Kontaktgruppe im Jahr 2020 teil, nachdem seine Regierung wegen Menschenrechtsverletzungen, fehlendem Minderheitenschutz, Abschaffung von Artikel 370, Anwendung von Volksverhetzungsgesetzen usw. kritisiert worden war.

Die Antwort auf diese Frage ist zweifach. Einer stammt aus der Demagogie des Premierministers, die dazu führte, dass seine Anhänger sein unhaltbares überlebensgroßes Image vorantreiben. Der zweite und entscheidende Grund liegt in der globalen Strukturkrise des Kapitalismus. Die Krise liegt in der Natur des Kapitalismus. Seit den 1970er Jahren hat Monopolkapital in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften nur nominale Renditen erwirtschaftet, und dies war das zentrale Anliegen der Reichen und ihrer unterstützenden Ökosysteme wie des IWF. Auf der Suche nach höheren Renditen haben die Kapitalinvestitionen in den Entwicklungsländern zugenommen. Als Folge davon haben Privatisierung und Ausbeutung Fahrt aufgenommen und Leben und Existenzen sind noch unsicherer geworden. Die Krise manifestiert sich in Arbeitslosigkeit, schlechten Löhnen und Arbeitsbedingungen, fehlender sozialer Sicherheit usw. Die Angst der Arbeiterklasse wird genutzt, um sie zu spalterischer Rhetorik von Demagogen wie Modi und dem Brasilianer Jair Bolsonaro zu locken.

Das ideologische Vertrauen auf den freien Markt war ein wesentlicher Bestandteil der neoliberalen Doktrin. Hohe Behauptungen global integrierter freier Märkte, aus denen der Wohlstand herabsickern würde, konnten die Zunahme der wirtschaftlichen Ungleichheit in den letzten fünf Jahrzehnten kaum verbergen, die der Ökonom Thomas Piketty nun beziffert. Eine alarmierende Vermögenskonzentration an der Spitze und eine zunehmende Armut an der Unterseite sind die Kennzeichen des Neoliberalismus. Besonders schwerwiegend ist das Problem in Entwicklungsländern, die in einem ansonsten unsicheren freien Markt zu Inseln mit relativ höheren Renditen für Monopolkapital geworden sind.



Der indische Staat unter Modi war mehr als glücklich, den Kapitalisten dabei zu helfen, Superprofite zu erzielen. Die Verfolgung der Interessen des indischen Volkes hinter den westlichen Volkswirtschaften hat nicht nur die wirtschaftliche Not verschärft, sondern auch die Demokratie beschnitten. Der Zugang zu öffentlicher Gesundheit, Bildung, Wohnraum und Beschäftigung ist schwer fassbar geworden, da der Druck auf die Privatisierung von PSUs, den Verkauf nationaler Vermögenswerte und die Schwächung der Finanzpolster wie der RBI und LIC anhält. Alles, was wir um uns herum sehen – Krankheit und Tod, Inflation, Armut, Arbeitslosigkeit – folgt einer einzigen Logik, nämlich dem Schutz kapitalistischer Interessen.

Die Neigung des indischen Gemeinwesens zu fortgeschrittenen kapitalistischen Ökonomien ist offensichtlich schädlich für die Rechte und Interessen der indischen Arbeiterklasse und der Bauern. Die Unterwerfung indischer Interessen unter die USA in außenpolitischen Angelegenheiten drängt Indien zunehmend dazu, ein Instrument und Garant für amerikanische Interessen in der Region zu werden, was unsere Beziehungen zu Nachbarn wie China und bewährten Verbündeten wie Russland belastet.

Das jüngste Treffen der G7 einigte sich auf einen Plan zum Build Back Better World (B3W), um den chinesischen Einfluss und seine Belt and Road Initiative (BRI) einzuschränken. Auch aus realistischer Sicht sind die G7 und G20 nicht repräsentativ für die dynamische Entwicklung der Weltwirtschaft in den letzten Jahrzehnten. Das Schließen der wirtschaftlichen Kluft zwischen China und den USA hat die westliche Welt beunruhigt, da dies die erste ernsthafte Herausforderung für die westliche Dominanz nach dem Zerfall der UdSSR darstellt. Provokationen und Handelskriege bringen die Welt einem neuen Kalten Krieg näher. Vor diesem Hintergrund sollte Indien eine unabhängige Außenpolitik verfolgen und sich für die Anliegen des globalen Südens einsetzen, anstatt der Agenda der USA und anderer westlicher Mächte zu erliegen.

Diese Kolumne erschien erstmals in der Printausgabe am 3. Juli 2021 unter dem Titel „Im westlichen Orbit“. Der Autor ist Generalsekretär, CPI.