Nepal: Sind Oberster Gerichtshof und Parlament noch auf Kollisionskurs?

CJ Karki, die aufgrund ihres Alters am 10. Juni in den Ruhestand treten soll, hat seitdem keine Bank mehr besetzt, sondern wie üblich Fälle auf Bänke verteilt.

Sushila Karki, Nepal, Oberster Gerichtshof von Nepal, Parlament von Nepal, Amtsenthebungsverfahren von Sushila Karki,Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs von Nepal Sushila Karki (R) und der nepalesische Premierminister Pushpa Kamal Dahal. (Quelle: AP Foto/Datei)

Der Oberste Gerichtshof und das Parlament – ​​die einen Amtsenthebungsantrag gegen die Oberste Richterin Sushila Karki prüfen – schienen einen Kompromiss erzielt zu haben, der ihr erlaubte, in den Ruhestand zu gehen und die Klage gegen sie hinfällig zu machen.

Das Schattenboxen nährt jedoch offenbar weiterhin Spekulationen, dass das Thema noch lange nicht vorbei ist und dass die beiden Flügel des Staates eher früher als später offen aufeinander treffen könnten. Insgesamt registrierten 259 Abgeordnete der regierenden Maoisten und des nepalesischen Kongresses einen „Impeachment-Antrag“, der zu Karkis automatischer Suspendierung gemäß einem früheren „Präzedenzfall“ des Repräsentantenhauses vor drei Wochen geführt hatte.

CJ Karki wirkte etwas „gemildert“, als sie zwei Wochen nach einer einstweiligen Verfügung des Obersten Gerichtshofs an das Gericht zurückkehrte, in der das Parlament aufgefordert wurde, den Antrag nicht weiterzuverfolgen und sie sofort an ihren Arbeitsplatz zurückzukehren. CJ Karki, die aufgrund ihres Alters am 10. Juni in den Ruhestand treten soll, hat seitdem keine Bank mehr besetzt, sondern wie üblich Fälle auf Bänke verteilt.



Am Donnerstag bildete sie eine volle Bank mit sieben Mitgliedern für die abschließenden Anhörungen in einem Fall im Zusammenhang mit der Ernennung eines neuen Polizeichefs, der die Ursache für den aktuellen Streit zwischen Gericht und der Exekutive war.

Der Fall wurde für eine Woche verschoben, da einer der Richter sich weigerte, ihn anzuhören, der sagte, der „Petient“ sei mit ihm verwandt. Während das Kabinett zunächst Jai Bahadur Chand ernannte und ihn dann gemäß den Richtlinien des SC aus „Verdienstgründen“ durch Prakash Aryal ersetzte, schienen verschiedene einstweilige Verfügungen des Gerichts darauf hinzuweisen, dass Nabaraj Silwal, der Petent, der die Ernennung in der Regierung anfocht, der der verdienteste Kandidat für den Posten.
Der Gesetzgeber werfen Karki vor, bei der Bildung der Bank für dieses Thema „Günstlingswirtschaft“ zu spielen und es schnell zu verfolgen, während ein ähnlicher Fall seit drei Jahren vor Gericht anhängig ist.

Das Parlament war bereits am Donnerstag „auf unbestimmte Zeit“ vertagt worden, nachdem CJ Karki die Bank mit Parlamentariern besetzt hatte, die den Verdacht hatten, dass sie gegen den nicht erklärten Waffenstillstand verstößt. Wenn sie die Situation unangemessen ausnutzt, kann das Haus sofort einberufen werden und mit dem Amtsenthebungsantrag fortfahren“, sagte einer der Unterzeichner (Wozu???).

Abgesehen davon, dass sie sie beschuldigt, in die Domäne der Exekutive einzudringen, vermuten die regierenden Parteien, dass Karki eindeutig mit bestimmten „regierungsfeindlichen“ Gruppen verbunden war und den nepalesischen Kongressführer Sher Bahadur Deuba in einer Missachtung des Gerichtsverfahrens für seinen Kommentar bestrafen sollte Kritik am Gerichtsurteil, das die Regierungsentscheidung zur Ernennung des neuen Polizeichefs aufhob.