Digitales Schicksal gestalten

Das Urteil des Apex-Gerichts beseitigt Missverständnisse in Bezug auf Aadhaar, wird das System von Fälschungen und Duplikaten säubern und sicherstellen, dass die Dienste die beabsichtigten Begünstigten erreichen.

Aadhaar-Urteil, Aadhaar, Supreme Court, SC zur Gültigkeit von Aadhaar, Aadhaar-Gültigkeit, Dipak Misra, UIDAI, Indien-Nachrichten, Indische Express-KolumneDas historische Urteil ist ein Sieg für Indien und Bharat, da es unser digitales Schicksal prägen wird. (Abbildung: CR Sasikumar)

Nach sechs Jahren des Rechtsstreits mit 38 Verhandlungstagen – neben dem Fall Kesavanand Bharati im Jahr 1973 – hat die fünfköpfige Constitution Bench des Obersten Gerichtshofs ein wegweisendes Urteil gefällt, in dem Aadhaar für verfassungsgemäß erklärt wird. Aadhaar hat die Auszeichnung, das weltweit größte biometrische einzigartige Identitätsprogramm zur Stärkung von 130 Millionen Menschen zu sein. Die Debatten darüber haben aber auch Fragen der persönlichen Freiheit, der Privatsphäre und des Datenschutzes ans Licht gebracht. Daher müssen wir zunächst die Umstände verstehen, unter denen das Programm gestartet wurde.

Nach mehr als sechs Jahrzehnten Unabhängigkeit besaßen 60 Prozent der 1,2 Milliarden Menschen Indiens kein grundlegendes Ausweisdokument. Im Großen und Ganzen wurden lokale Ausweisdokumente verwendet, die beim Überschreiten der Grenzen ihres Heimatstaates unkenntlich wurden. Zum Beispiel würde eine in Tamil Nadu ausgestellte Lebensmittelkarte in Delhi nicht anerkannt. Das war vielleicht der Grund, warum ein Großteil der Bevölkerung des Landes kein Bankkonto hatte. Die erste Frage an jeden, der eine Dienstleistung in Anspruch nehmen möchte – ein Bankkonto eröffnen, eine Lebensmittelkarte oder einen Wählerausweis beantragen, Land kaufen oder einen Kredit für sein kleines Unternehmen oder seine Landwirtschaft aufnehmen oder staatliche Leistungen beantragen – wäre ausnahmslos: Wer? bist du? Ohne einen Identitätsnachweis war es für die Menschen praktisch unmöglich, diese Frage zu beantworten. Oft wurden ihnen solche Dienste verweigert.

Skrupellose Menschen manipulierten das System, indem sie Geister- und Duplikatswesen schufen und die Vorteile für die Armen an sich rissen. Es ist bekannt, dass nur 15 Paisa jeder für Wohlfahrtsprogramme ausgegebenen Rupie die vorgesehenen Empfänger erreichten.



Vor diesem Hintergrund wurde ein technologisch komplexes Identitätsprogramm, das damals als Unique Identification (UID) bezeichnet wurde, in einem in der Menschheitsgeschichte unbekannten Umfang gestartet. Im Jahr 2016 hat das Parlament Aadhaar mit der Verabschiedung des Aadhaar-Gesetzes die gesetzliche Grundlage gegeben. In den letzten acht Jahren hat sich das Programm als das weltweit größte biometrische Identifizierungsprogramm herausgestellt – es versorgt ein Sechstel der Weltbevölkerung. Die Inder können stolz darauf sein, in so kurzer Zeit eine so ausgeklügelte Identitätsplattform geschaffen zu haben

Aadhaar half der Regierung, das Liefersystem zu erneuern und eine zielgerichtete, problemlose, direkte, tragbare, überprüfbare Echtzeit-Bereitstellung von Dienstleistungen, Vorteilen und Subventionen ohne Zwischenhändler sicherzustellen. Es wird für den Vertrieb von Lebensmittelgetreide über faire Preise verwendet. Aadhaar hat dazu geführt, dass Millionen von Geister- und doppelten Lebensmittelkarten sowie gefälschte MGNREGS-Jobkarten eliminiert wurden; es hat Betrug bei Rentenzahlungen und anderen staatlichen Programmen, einschließlich derer, die Studenten zugute kommen, überprüft. In den letzten drei Jahren hat es der Regierung mehr als 90.000 Mrd. Rupien gespart. Der Development Report on Digital Dividends 2016 der Weltbank schätzt, dass der Einsatz von Aadhaar in allen Leistungs- und Sozialsystemen des Zentrums der Regierung jährlich über 11 Milliarden US-Dollar einsparen könnte, indem Leckagen reduziert und effizienzbedingte Gewinne erzielt werden.

Durch die direkte Verbindung des Staates mit dem Volk verbesserte Aadhaar die Fähigkeit der Regierung, den Bürgern besser zu dienen. Leider wurde dies als Machtzuwachs des Staates projiziert und führte dazu, dass Aadhaar als Instrument der staatlichen Überwachung wahrgenommen wurde. Indiens Bemühungen, Menschen eine eindeutige Identifizierung zu geben und seine öffentlichen oder privaten Bürgerdatenbanken zu digitalisieren, wurden als Übung zur Verletzung der Privatsphäre missverstanden. Seine Kritiker untergruben die Wahrheit, dass Aadhaar das Volk ermächtigt, nicht den Staat.

Wie kann jemand aus Steuergeldern finanzierte staatliche Leistungen in Anspruch nehmen, ohne sich auszuweisen? Dabei vergaßen die Kritiker, dass es in der Verantwortung des Staates liegt, die Begünstigten zu ermitteln, um sicherzustellen, dass die Leistungen auch bei denen ankommen, für die sie bestimmt sind. Ein Teil der Bevölkerung nahm Aadhaar auch als Werkzeug der Verleugnung und Ausgrenzung wahr. Einige Kritiker stellten auch Fragen zur Wirksamkeit der Aadhaar-Technologie. Andere versuchten, Technophobie zu schüren, indem sie bestimmte Risiken wie die Möglichkeit des biometrischen Klonens oder das Hacken von Datenbanken überproportional ausblendeten. Jede Technologie birgt gewisse Risiken. Eine reife Gesellschaft muss Maßnahmen ergreifen, um Risiken zu mindern und darf die Technologie nicht aufgeben.

Das historische Urteil des Obersten Gerichtshofs hat Aadhaar nicht nur für verfassungskonform erklärt, sondern auch entschieden, dass Aadhaar die Würde des Einzelnen gewährleistet und marginalisierte Teile der Gesellschaft stärkt. Das Gericht hat entschieden, dass die Architektur von Aadhaar keinen Überwachungsstaat schafft. Weiter heißt es, dass das Aadhaar-Gesetz dem Konzept der begrenzten Regierung, der guten Regierungsführung und des verfassungsmäßigen Vertrauens entspricht. Das Urteil hat die obligatorische Anforderung von Aadhaar für PAN-Karten und Einkommensteuererklärungen bestätigt. Dies ist in der Tat ein Sieg für die Inder, insbesondere für die marginalisierten und benachteiligten Teile der Gesellschaft.

Aadhaar wird nicht nur Transparenz in die Governance bringen, sondern auch das Liefersystem von Fälschungen und Duplikaten säubern und Identitätsdiebstahl in mehreren Bereichen wie Prüfung und Rekrutierung überprüfen. Es wird dazu beitragen, Steuerhinterziehung, Geldwäsche, Briefkastenfirmen und Benami-Transaktionen einzudämmen und für Finanzdisziplin und mehr Steuerkonformität zu sorgen. Es wird weiterhin dazu beitragen, vermisste Kinder mit ihren geliebten Angehörigen zu vereinen. Um es leichter zu machen, müsste Bollywood seine oft wiederholten Skripte aufgeben – wie Zwillinge, die getrennt werden.

Das Urteil steht im Einklang mit dem bahnbrechenden Datenschutzurteil des letzten Jahres und wird viele Debatten, Befürchtungen und Kontroversen um Aadhaar beruhigen. Die vom Gericht angeordneten Schutzmaßnahmen und Beschränkungen zur Datensicherheit und Nutzung durch private Unternehmen werden Aadhaar stärken. Es wird dazu beitragen, dass keinem verdienten Begünstigten – egal ob Senior oder Arbeiter – wegen des Fehlens von Aadhaar oder eines technischen Fehlers Sozialhilfe verweigert wird.

Das historische Urteil ist ein Sieg für Indien und Bharat, da es unser digitales Schicksal prägen wird. Aadhaar wird zweifellos ein Game Changer für die Armen und das Land als Ganzes sein.